Kommunalrechtliche Themen werden angesprochen – insbesondere für Remscheid, Solingen und Wuppertal!
Hier ein Themenvorschlag: Immer wieder kommt es zu der Fragestellung, ob die wirtschaftliche Betätigung der Gemeinden gemäß den gemeinderechtlichen Vorschriften zulässig ist und / oder ob sich die Gemeinde durch die wirtschaftliche Betätigung in direkte Konkurrenz zu privaten Wettbewerbern begibt. In Nordrhein-Westfalen steckt § 107 GO NRW den zulässigen Rahmen der wirtschaftlichen Betätigung ab. Im [...]
Gerne würde ich hier Fragen und Beiträge sehen, die sich mit gemeinderechtlichen, gemeindehaushaltsrechtlichen oder sonst irgendwie im Zusammenhang mit dem Kommunalrecht zusammenhängenden Themen beschäftigen. Fragen sind willkommen! Ich gehe davon aus, dass ein “Nickname” und eine E-mail-Adresse zur Fragestellung genügen! Eine anonyme E-Mail-Adresse können sie z. B. unter www.web.de finden.
Gerne würde ich hier auf meiner Webseite “Rechtsanwalt und Kommunalrecht” ein Forum etablieren, das sich nur mit kommunalrechtlichen Themen beschäftigt – gerne auch mit tagesaktuellen (politischen) Bezügen. Zu neuen Themen und Anfragen will ich eine erste rechtliche Einschätzung abgeben und diese Einschätzung dann auch zur Diskussion stellen. Ich bitte allerdings um Verständnis, dass ich für [...]
Freitag, den
3.
September
2010
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Rechtsanwalt Sönke Nippel in Remscheid
Waterbölles